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Zu Beginn der fünfjährigen Amtszeit der neu zusammengesetzten Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) der Rundfunkanstalten wurde der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt. Zum Stellvertretenden Vorsitzenden wurde der Präsident des Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt, Ralf Seibicke, einstimmig gewählt

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat bei ihrer heutigen Sitzung den folgenden Beschluss gefasst:

Die Kommission nimmt die Berichte des Deutschlandradios und der ARD zum Sachstand des Entwicklungsprojekts "Radio der Zukunft" zur Kenntnis. Die zuletzt mit Beschlüssen vom 25. Juni und 28. September 2010 formulierten Voraussetzungen für eine hinreichende Erfolgsaussicht der Projekte sind nach…

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat in ihrer Sitzung am 28. September 2010 folgenden Beschluss gefasst:

Der am 25. Juni 2010 von der Kommission gefasste Beschluss zum Projekt "Radio der Zukunft" wird bis auf die darin genannte Terminierung aufrechterhalten. Auf Antrag des Deutschlandradios vom 24. September 2010 wird diese auf den 15. Dezember 2010 verlängert.

1. ARD, ZDF und Deutschlandradio haben in ihren Anmeldungen zum 17. Bericht erklärt, dass sie den Gebührenzeitraum 2009-2012 ausgeglichen abschließen wollen.

Damit sollen die Zielvorgaben der Kommission erfüllt werden. Die KEF hat keine Anhaltspunkte dafür, dass dies nicht gelingen wird.

2. Die Rundfunkanstalten weisen allerdings auf eine Reihe von Risiken hin. Insbesondere erwarten sie aufgrund der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise…

Am 1. Dezember übernimmt Herr Dr. Heinz Fischer-Heidlberger den Vorsitz der KEF. Herr Dr. Fischer-Heidlberger ist Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs; seit Januar 2007 ist er Stellvertretender Vorsitzender der Kommission.

Er folgt dem Bonner Rechtsanwalt Horst Bachmann, der nach Abschluss der Beratungen zum 17. KEF-Bericht das Amt des Vorsitzenden niedergelegt hat. Der 17. Bericht ist ein Zwischenbericht, in dem ein…