Erklärung des KEF-Vorsitzenden Dr. Heinz Fischer-Heidlberger zu Presseanfragen am 10.11.2013

Das KEF Verfahren ist noch in vollem Gang. Verlässliche Aussagen zum Aufwand und zu den Beitragserträgen im Besonderen sind - soweit sie über die Feststellungen des 18. Bericht hinaus gehen - derzeit nicht möglich. Erst wenn alle Zahlen vorliegen und geprüft sind, kann die KEF darüber entscheiden, ob sie eine Empfehlung für eine Veränderung des Beitrags ausspricht.

Grundlage der Ermittlung sind die Anmeldungen der Anstalten zum Aufwand und den Erträgen.

Zur Entwicklung der Beitragseinnahmen haben die Anstalten Anfang Oktober 2013 auf der Basis der Zahlen vom Sept. August 2013 prognostiziert, dass die Einnahmen aus den Beiträgen in der Periode 2013 bis 2016 leicht ansteigen. Die KEF will im 19. Bericht die Zahlen der tatsächlichen Einnahmen und Erkenntnisse des gesamten Jahre 2013 berücksichtigen. Dann werden geprüfte und seriöse Feststellungen und Empfehlungen möglich sein.

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