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Tz. 546
Die Forderungen von ARTE und die Rückstellungen der Anstalten gleichen sich zum Stichtag 31. Dezember 2018 nicht vollständig aus. Die Kommission verzichtet auf eine Korrektur der Eigenmittel. ARTE hat angegeben, dass es sich bei der Differenz um einen regelmäßig zu den Stichtagen der Eigenmittelberechnung weitgehend unverändert vorliegenden Betrag handelt, da die Endabrechnung gegenüber den Gesellschaftern stets zeitversetzt erfolge. ARTE strebe den Abbau des abrechnungsbedingten Überhangs an.
ARTE Deutschland zahlt seinen Gesellschaftern für deren Programmzulieferungen pauschale Entgelte. Zum 31. Dezember 2018 weist ARTE Deutschland in seiner Bilanz „Anzahlungen an die Gesellschafter für Programme“ von 37,4 Mio. € aus, davon 36,2 Mio. € für die im Auftrag von ARTE G.E.I.E. beschafften deutschen Programmteile. Die Rundfunkanstalten buchen die von ARTE erhaltenen Anzahlungen als „Verbindlichkeit aus erhaltenen Anzahlungen auf Pro- grammvermögen/ARTE Deutschland“.
Die „Verbindlichkeiten aus erhaltenen Anzahlungen“ werden bei den Landesrundfunkan- stalten grundsätzlich Eigenmittel neutral behandelt. Davon abweichend hat der SWR zum
22. Bericht 4,2 Mio. € „Verbindlichkeiten aus erhaltenen Anzahlungen ARTE“ Eigenmittel min- dernd berücksichtigt. Folglich sind die Eigenmittel des SWR, und damit der ARD, um 4,2 Mio. € zu erhöhen.
ARTE berücksichtigt zum 31. Dezember 2018 „Verbindlichkeiten aus Programmzulieferungen ARTE G.E.I.E.“ von 18,1 Mio. € Eigenmittel mindernd, davon betreffen 4,7 Mio. € die ARD­ Landesrundfunkanstalten, 12,0 Mio. € das ZDF und 1,3 Mio. € die Degeto Film GmbH.
Das ZDF weist zum 31. Dezember 2018 mit 5,7 Mio. € eine um 6,3 Mio. € geringere Forde- rung an ARTE aus. Die Anstalten der ARD melden Forderungen gegenüber ARTE in Höhe von 3,0 Mio. € an, obgleich ARTE anteilig gegenüber der ARD und der Degeto Film GmbH „Ver- bindlichkeiten aus Programmzulieferungen ARTE G.E.I.E.“ von 6,1 Mio. € ausweist. Die Kom- mission erhöht deshalb die Eigenmittel der ARD um 3,1 Mio. € und die des ZDF um 6,3 Mio. €.
ARTE meldet zum 22. Bericht „Rückstellungen für ausstehende Programmnutzungsverträge“ von 2,0 Mio. € Eigenmittel mindernd an. ARTE hat mitgeteilt, dass diese Rückstellungen ausschließlich die ARD betreffen. Dem stehen Forderungen der Landesrundfunkanstalten an ARTE von insgesamt 0,8 Mio. € gegenüber. In Konsequenz daraus erhöht die Kommission die Eigenmittel der ARD um die Differenz von 1,2 Mio. €.
Die Korrektur von Differenzen zwischen korrespondierenden Positionen von ARTE auf der einen und ARD und ZDF auf der anderen Seite führt saldiert über die Textziffern 546 bis 548 zu einer Erhöhung der Eigenmittel bei der ARD von 8,5 Mio. € und beim ZDF von 6,3 Mio. €.
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Tz. 548
Tz. 549
Anrechenbare Eigenmittel und Kredite Kapitel 8 | 22. Bericht