Page 295 - KEF 22. Bericht

22. Bericht | Kapitel 8 Anrechenbare Eigenmittel und Kredite
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Deutschlandradios beträgt 50 T€ und wurde bei der Ermittlung der anrechenbaren Eigenmit- tel nicht berücksichtigt. Die Kommission erhöht daher die Eigenmittel des Deutschlandradios um 0,1 Mio. €.
1.3.2 Änderungen bei den Passiva
Deutschlandradio berücksichtigt bei der Ermittlung seiner anrechenbaren Eigenmittel zum 31. Dezember 2018 Sonstige Rückstellungen von 18,8 Mio. € Eigenmittel mindernd. Die Kom- mission erkennt bei der Beurteilung der zum Stichtag gebildeten Rückstellungen in der Höhe einen Finanzbedarf an, in der ein Verbrauch bis 2024 vorgesehen ist. Von den 18,8 Mio. € Sonstigen Rückstellungen sollen voraussichtlich 0,5 Mio. € erst nach dem Planungszeitraum verbraucht werden. Die Kommission erhöht daher die Eigenmittel des Deutschlandradios um 0,5 Mio. €.
1.4 ARTE
Bei ARTE stellt die Kommission keine anrechenbaren Eigenmittel zum 31. Dezember 2018 fest.
Tab. 191 Eigenmittel zum 31. Dezember 2018 von ARTE (in Mio. €) Anmeldung 22. Bericht und Feststellung der Kommission
Anmeldung ARTE Feststellung KEF Änderungen KEF
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-0,6 0,0
+0,6
Die Angaben von ARTE Deutschland zu den Eigenmitteln folgen nicht den zwischen den Anstalten und der Kommission vereinbarten Regelungen. Erfolgt die Berechnung nach
dem gleichen Schema, das auch die anderen Anstalten angewandt haben, ergibt sich bei den anrechenbaren Eigenmitteln zum 31. Dezember 2018 ein Bestand von ­0,6 Mio. €. Gemäß Textziffer 169 IIVF erhöhen negative Eigenmittel der ARD insgesamt, des ZDF, des Deutschlandradios oder von ARTE nicht den Finanzbedarf. Die Kommission gleicht die nega- tive Anmeldung von ARTE aus, indem sie die Eigenmittel um 0,6 Mio. € erhöht.
Die Aufwendungen von ARTE Deutschland werden gemäß § 9 Abs. 2 RFinStV aus dem für den Europäischen Fernsehkulturkanal bestimmten Anteil am monatlichen Rundfunkbeitrag als Festbetrag nanziert. Der entsprechende Finanzierungsbetrag ist je zur Hälfte von ARD und ZDF aufzubringen.
ARTE hat für 2018 noch nicht alle Mittel von den beiden Gesellschaftern ARD und ZDF abge- rufen. Ausstehende Beträge werden im Jahresabschluss von ARTE als Forderung gegen die Ge- sellschafter ausgewiesen. Die Anstalten bilden in Höhe der nicht abgerufenen Mittel Rückstel- lungen. Der Anteil von ARD und ZDF an diesen Rückstellungen beläuft sich zum 31. Dezember 2018 auf 32,5 Mio. €.
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