Page 294 - KEF 22. Bericht

Anrechenbare Eigenmittel und Kredite Kapitel 8 | 22. Bericht
1.3 Deutschlandradio
Beim Deutschlandradio stellt die Kommission anrechenbare Eigenmittel zum 31. Dezember 2018 von 75,8 Mio. € fest. Die Feststellung liegt um 6,7 Mio. € unter der Anmeldung des Deutschlandradios.
Tab. 190 Eigenmittel zum 31. Dezember 2018 des Deutschlandradios (in Mio. €) Anmeldung 22. Bericht und Feststellung der Kommission
Anmeldung ARTE Feststellung KEF
82,5 75,8
1.3.1 Änderungen bei den Aktiva
Änderungen KEF
-6,7
292
Tz. 539
Im November 2017 haben ARD und Deutschlandradio mit den Gewerkschaften einen Tarifver- trag zur Neuregelung der Altersversorgung abgeschlossen. Dieser sieht u.a. vor, dass der An- stieg der Versorgungsrenten in Zukunft um einen Prozentpunkt hinter dem Anstieg der Aktiv- bezüge zurückbleiben soll bei einer Mindestanhebung von einem Prozent ((x­1)%­Regelung).
Deutschlandradio hat vorgetragen, dass im Zusammenhang mit der Neuregelung der Alters- versorgung die erforderlichen Zuführungen zum Deckungsstock nicht in voller Höhe geleistet worden seien. Diese nicht zugeführten Mittel seien letztlich den Eigenmitteln zuge ossen und deshalb nicht mehr verfügbar. Die Kommission reduziert daher die anrechenbaren Eigenmittel beim Deutschlandradio um 2,6 Mio. €, damit der Differenzbetrag dem Deckungsstock wieder zugeführt werden kann.
Für 2021 bis 2024 meldet Deutschlandradio 39,9 Mio. € für die Sanierung des Funkhauses in Köln als Großinvestition an (vgl. Tz. 374). Zur Finanzierung der periodenübergreifenden Groß- investition sollen 7,2 Mio. € aus dem Verkauf des Senderstandorts Berlin­Britz im Jahr 2017 herangezogen werden. Gemäß Textziffer 95 IIVF mindert die Kommission die anrechenbaren Eigenmittel daher um 7,2 Mio. €.
Die Kommission stellt aufgrund zwischenzeitlich vorliegender Ist-Zahlen und Prognosen
bei den Erträgen aus Rundfunkbeiträgen gegenüber der Anmeldung für 2017 bis 2020 um
2,1 Mio. € höhere Beitragserträge fest (vgl. Tz. 406). Sie stellt darüber hinaus für 2017 bis 2020 höhere Erträge aus Kostenerstattungen (0,1 Mio. €), aus Sonstigen betrieblichen Erträgen
(0,2 Mio. €) und aus Beteiligungserträgen (0,1 Mio. €) fest (vgl. Tzn. 473, 497, 521). In der Sum- me der genannten Ertragskorrekturen für 2017 bis 2020 erhöht die Kommission die Eigenmit- tel des Deutschlandradios insgesamt um 2,5 Mio. €.
ARD, ZDF und Deutschlandradio gewähren der Medienakademie seit 2010 ein Darlehen zur Finanzierung des laufenden Betriebs. Das Darlehen verlängert sich jährlich. Der Anteil des
Tz. 540
Tz. 541
Tz. 542