Page 261 - KEF 21. Bericht

21. Bericht | Kapitel 8 Anrechenbare Eigenmittel und Kredite
Tz. 451
Tz. 452
Tz. 453
Die Berechnung der Eigenmittel von ARTE erfolgt nach dem gleichen Schema, das auch bei den anderen Anstalten angewandt wird.
Die Aufwendungen von ARTE Deutschland werden gemäß § 9 Abs. 2 RFinStV aus dem für den Europäischen Fernsehkulturkanal bestimmten Anteil am monatlichen Rundfunkbeitrag als Festbetrag nanziert. Der jeweilige Finanzierungsbetrag ist je zur Hälfte von ARD und ZDF aufzubringen.
Ausstehende Beträge werden im Jahresabschluss von ARTE als Forderung gegen die Gesell- schafter ausgewiesen. Die Anstalten bilden in Höhe der nicht abgerufenen Mittel Rückstel- lungen. ARTE hat noch nicht alle Mittel von den Gesellschaftern abgerufen. Zum 31. Dezem- ber 2016 weist ARTE in der Bilanz Eigenmittel erhöhende Forderungen von 24,7 Mio. € aus. Demgegenüber haben die Rundfunkanstalten Eigenmittel mindernde Rückstellungen von 26,3 Mio. € gebildet. Die Forderungen von ARTE und die Rückstellungen der Anstalten glei- chen sich nicht aus.
Die Rundfunkanstalten haben ihre Eigenmittel um 1,6 Mio. € zu hoch gemindert. Die Eigen- mittel von ARD und ZDF sind daher jeweils um 0,8 Mio. € zu erhöhen.
ARTE Deutschland zahlt seinen Gesellschaftern für deren Programmzulieferungen pauschale Entgelte. Zum 31. Dezember 2016 weist ARTE Deutschland „Anzahlungen an die Gesell- schafter für Programme“ von 35,0 Mio. € aus. Davon entfallen 16,9 Mio. € auf das ZDF und 18,1 Mio. € auf die ARD. Die Rundfunkanstalten buchen die von ARTE erhaltenen Anzahlun- gen als „Verbindlichkeit aus erhaltenen Anzahlungen auf Programmvermögen/ARTE Deutsch- land“ (ZDF). Diese Verbindlichkeiten aus erhaltenen Anzahlungen werden bei den Anstalten grundsätzlich Eigenmittel neutral behandelt.
Da der SWR Verbindlichkeiten von 1,7 Mio. € aus „erhaltenen Anzahlungen ARTE“ Eigen- mittel mindernd behandelt hat, sind die Eigenmittel des SWR, und damit der ARD, um diese 1,7 Mio. € zu erhöhen.
ARTE berücksichtigt zum 31. Dezember 2016 „Verbindlichkeiten aus Programmzulieferungen ARTE G.E.I.E.“ von 17,2 Mio. € Eigenmittel mindernd. Davon entfallen 8,4 Mio. € auf das ZDF und 8,8 Mio. € auf die ARD.
Das ZDF weist demgegenüber zum 31. Dezember 2016 mit 6,6 Mio. € eine Forderung an ARTE aus, die die anteiligen „Verbindlichkeiten aus Programmzulieferungen ARTE G.E.I.E.“ gegen- über dem ZDF um 1,8 Mio. € unterschreitet. Die Kommission erhöht folglich die Eigenmittel des ZDF um die Differenz von 1,8 Mio. €.
Die Anstalten der ARD melden nur zum Teil Forderungen gegenüber ARTE an. Insgesamt wei- chen die ausgewiesenen Forderungen um 2,9 Mio. € von den Verbindlichkeiten bei ARTE ab. Die Kommission erhöht deshalb die Eigenmittel der ARD um 2,9 Mio. €.
Tz. 451
Tz. 452
Tz. 453
259