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Glossar
21. Bericht
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IP-Netze:
IP ist die Abkürzung für die Familie der Internet-Protokolle. Unter IP-Netzen werden Netze verstanden, über die der Zugriff auf das World Wide Web möglich ist.
Kappungsgrenze:
Obergrenze der Investitionen und des Instandhaltungsaufwands im Planungszeitraum, die ein nachhaltiges und angemessenes Investitionsverhalten sicherstellen soll.
Kooperationen:
Organisatorisch verfestigte Kooperationen, die keine eigene Rechtsform haben und auch keine GSEA sind und von einigen oder von allen Anstalten getragen werden. Sie nanzieren sich im Wesentlichen über Dienstleistungen, die sie entgeltlich für die Anstalten erbringen, so etwa das Informations-Verarbeitungs-Zentrum (IVZ). Sie beschäftigen eigenes Personal, das arbeits- rechtlich der Sitzanstalt zugeordnet ist.
Kommerzielle Tätigkeiten:
Betätigungen der Rundfunkanstalten, bei denen Leistungen auch für Dritte im Wettbewerb angeboten werden (Werbung und Sponsoring, Verwertung, Merchandising, Produktion für Dritte, Vermietung von Senderstandorten an Dritte u.a.). Diese Tätigkeiten sind unter Markt- bedingungen grundsätzlich durch rechtlich selbstständige Tochtergesellschaften zu erbringen, vgl. dazu §§ 16a ff. RStV.
Kostenerstattungen:
Ausgleichszahlungen an die oder zwischen den Rundfunkanstalten für Kosten, die im Zu- sammenhang mit Leistungen entstehen, oder für Ausgaben, die im Wesentlichen von einer Rundfunkanstalt erbracht, aber von mehreren Anstalten zu nanzieren sind, wie z.B. Auslands- studios.
Landesmedienanstalt (LMA):
Durch Landesgesetz bzw. bilateralen Staatsvertrag errichtete unabhängige öffentlich-rechtli- che Einrichtung mit der Aufgabe der Zulassung und Aufsicht im privaten Rundfunk sowie mit weiteren staatsvertraglichen und landesgesetzlichen Aufgaben.
Langzeitkonto:
Langzeitkonten sind auf Dauer angelegte Arbeitszeitkonten, die von Mitarbeitern eingezahlte Arbeitszeit (z.B. Überstunden) oder andere geldwerte Zuwendungen als Wertguthaben abbil- den, um daraus künftige, vollständige oder teilweise Freistellungen von der Arbeitsleistung oder Aufstockungen bei Arbeitszeitreduzierung zu nanzieren.