Page 303 - KEF 22. Bericht

22. Bericht | Kapitel 9 Wirtschaftlichkeitsbericht
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in diesem Bericht wird die Fortschreibung nach der Indexmethode im Ergebnis deutlich un- terschritten.
In den Anmeldungen sind bereits Einsparungen aus Strukturprojekten der Anstalten enthal- ten. Sie betragen für 2017 bis 2024 bei der ARD 310,3 Mio. €, beim ZDF 116,9 Mio. € sowie beim Deutschlandradio 5,1 Mio. €.
Bei der Evaluierung der Projekte durch die Kommission sind darüber hinaus weitere Wirt- schaftlichkeitspotenziale deutlich geworden. Die Kommission erwartet daraus weitere dauer- hafte Einsparungen.
3. Projekte zur Strukturoptimierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio
Die Regierungsche nnen und Regierungschefs der Länder hatten im Rahmen ihrer Jahreskon- ferenz vom 26. bis 28. Oktober 2016 in Rostock einen Diskussionsprozess über Reformen zur strukturellen Veränderung und zur zukunftsfähigen Ausgestaltung des Auftrags des öffent- lich-rechtlichen Rundfunks eingeleitet. Im September 2017 haben ARD, ZDF und Deutschland- radio der Rundfunkkommission jeweils eigene Berichte zu Auftrag und Strukturoptimierung vorgelegt (im Folgenden: Bericht an die Länder aus 9/2017). Die Kommission hat im Januar 2018 eine Einschätzung und Bewertung der Vorschläge der Anstalten gegenüber der Rund- funkkommission abgegeben. Eine Veränderung des gesetzlichen Auftrags für den öffent- lich-rechtlichen Rundfunk ist seither nicht erfolgt.
Die Berichte der Anstalten enthielten eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen, die jeweils zu ei- nem „Struktur-Gesamtpaket“ zusammengefasst wurden. Ein erheblicher Teil der dargestellten nanziellen Auswirkungen ent el auf die Themenfelder IT und Produktion, womit Themen der letzten KEF-Berichte aufgegriffen wurden. Im Rahmen des Berichts zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit war die Kommission im 21. Bericht auf die vorgeschlagenen Maßnahmen der Anstalten zur Modernisierung der IT-Strukturen eingegangen. In ihrem 20. Bericht hatte die Kommission auf der Grundlage einer Untersuchung der IT­Strukturen erhebliche Potenziale zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit in diesem Bereich aufgezeigt.
Die Kommission hatte in ihrer Stellungnahme zu den Berichten von ARD, ZDF und Deutsch- landradio zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vom Januar 2018 ausgeführt, dass es sich bei den meisten der vorgeschlagenen Maßnahmen um sinnvolle Projekte zur Steigerung der Wirtschaftlichkeit und Verbesserung der Arbeitsabläufe handelt. Sie hatte aber auch deutlich gemacht, dass die geschätzten Einsparungen infolge der Projekte zur Strukturoptimierung insgesamt lediglich einen relativ geringen Anteil der Gesamtaufwendungen der Anstalten ausmachen. Wesentliche Themenkomplexe wie die Ein- beziehung des Programms oder Aussagen zur längerfristigen Entwicklung im Personalbereich bleiben ausgeklammert.
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