Page 197 - KEF 21. Bericht

21. Bericht | Kapitel 7 Erträge
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Im Vergleich zu den Feststellungen des 20. Berichts sinken die festgestellten Erträge aus Rund- funkbeiträgen um 182,2 Mio. €. Dies ergibt sich daraus, dass die Zahl der von den Anstalten erfassten Wohnungen 2017 bis 2020 voraussichtlich niedriger sein wird, als die Kommission noch beim 20. Bericht angenommen hatte.
Nachfolgend werden die Erträge aus dem privaten Bereich abzüglich der Befreiungen und die Erträge aus dem nicht privaten Bereich dargestellt. Zu berücksichtigen sind Forderungsausfäl- le, Erträge aus der Wiedereinbuchung von Forderungen und Sonstige Beitragserträge. Das so ermittelte Beitragsaufkommen verteilt sich auf die ARD-Anstalten, das ZDF, das Deutschland- radio und die Landesmedienanstalten.
1.2.2.1 Entwicklung der Anzahl angemeldeter Wohnungen
Die Anstalten haben die Entwicklung der Zahl angemeldeter Wohnungen aus Statistiken und aus dem Bestand der Wohnungen in den Beitragskonten des Beitragsservice zum 31. Dezem- ber 2016 abgeleitet.
Es ergab sich eine Differenz zwischen der aus Statistiken und dem Bestand der Beitragskonten abgeleiteten Anzahl angemeldeter Wohnungen. Diese Differenz stellt ein mit Risiken behaf- tetes Ertragspotenzial dar. Die Anstalten planen mit einer teilweisen Hebung dieses Ertragspo- tenzials und erwarten, dass dadurch die Anzahl der angemeldeten Wohnungen 2017 bis 2020 stabil bei 39,1 Mio. bleibt.
Die Kommission erwartet gegenüber der Prognose der Anstalten einen Anstieg bei der Zahl der angemeldeten Wohnungen, verbunden mit Mehreinnahmen von 214,6 Mio. €. Sie geht davon aus, dass diese Mehreinnahmen auf folgenden Einzelfaktoren beruhen:
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ƒ Bestandsdatenabgleich mit den Meldebehörden (vgl. Tz. 311) ƒ Regelmäßiger Abgleich mit den Meldedaten (vgl. Tz. 312)
ƒ Nettoabmeldungen (vgl. Tz. 313)
+109,8 Mio. € +2.568,4 Mio. € -2.463,6 Mio. €
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Die Anstalten erwarten, durch den Bestandsdatenabgleich mit den Meldebehörden und den regelmäßigen Abgleich mit den Meldedaten 2017 bis 2020 eine Kompensation der Nettoab- meldungen zu erzielen. Eine getrennte Planung des Resultats der beiden Abgleichvarianten haben sie nicht vorgenommen.
Die Kommission stellt dagegen die prognostizierten Anmeldungen durch den Bestandsdaten- abgleich mit den Meldebehörden und durch den regelmäßigen Abgleich mit den Meldedaten jeweils gesondert dar und stellt ihnen die Nettoabmeldungen gegenüber. Im Vergleich zu den den Prognosen der Anstalten ergibt sich ein saldiertes Mehraufkommen von 214,6 Mio. €.
Die Meldebehörden werden dem Beitragsservice die Datensätze in 2018 in einer Lieferung übermitteln. Die Kommission erwartet durch den Abgleich mit den Bestandsdaten der Melde- behörden 2018 insgesamt rund 18.000 Anmeldungen.
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