Page 188 - KEF 21. Bericht

Entwicklungsbedarf/Projekte Kapitel 6 | 21. Bericht
186
Tz. 291
Tz. 292
Tz. 293
gen zum 20. Bericht zu den Anmeldungen zum 21. Bericht zu analysieren. Wie bei der ARD werden Leitungskosten und die im Entwicklungsprojekt vorgesehenen Marketingkosten nicht berücksichtigt. Vergleichbar gerechnet, summierten sich in den Anmeldungen zum 20. Bericht die Kosten für die Hörfunkverbreitung auf 133,2 Mio. € und liegen bei den Anmeldungen zum 21. Bericht bei 126,4 Mio. €. Von den im 20. Bericht beschlossenen Minderungen der Aufwen- dungen um 10,1 Mio. € sind damit 6,8 Mio. € bereits realisiert. Die Kommission mindert den Aufwand für die terrestrische Programmverbreitung um die Differenz zwischen der im 20. Be- richt beschlossenen Minderung von 10,1 Mio. € und der erreichten Einsparung von 6,8 Mio. €, also um 3,3 Mio. €. Sie bildet diese Minderung bei dem Entwicklungsprojekt DAB+ ab, meint damit aber die Gesamtaufwendungen für die terrestrische Verbreitung der Hörfunkprogram- me.
2. DVB-T2 – Projektanmeldung der ARD
Die Kommission erkennt für 2017 bis 2020 für das Entwicklungsprojekt DVB-T2, also die Einführung der zweiten Generation des terrestrischen Digitalfernsehens, einen Aufwand von 26,9 Mio. € an. Das Projekt wird bereits 2019 beendet werden, sodass der Aufwand in den Jahren 2017 bis 2019 bei jeweils 9,0 Mio. € liegt. Der anerkannte Betrag liegt um 20,0 Mio. € unter der Anmeldung der ARD von 46,9 Mio. €. Die Differenz resultiert aus der bereits im
20. Bericht dokumentierten Erwartung, dass der Bund die Kosten der Aufwendungen zur Räumung des 700-MHz-Bandes erstatten wird.
Im Vergleich zu den Feststellungen des 20. Berichts sinkt der anerkannte Betrag um
4,1 Mio. €. Dies ergibt sich im Wesentlichen daraus, dass die Landesrundfunkanstalten ent- schieden haben, ganz oder teilweise auf den ursprünglich geplanten Simulcast DVB-T/DVB-T2 zu verzichten.
In Deutschland startete DVB-T2 am 29. März 2017 im Regelbetrieb. Während einer Vorlauf- phase waren in einigen Ballungsräumen ab Mai 2016 sechs frei empfangbare öffentlich-recht- liche und private Programme ausgestrahlt worden. In drei Phasen wird die Flächendeckung des DVB-T2-Angebots der ARD verbessert werden. Mitte 2019 soll der Ausbau beendet sein.
Die erste Phase der Einführung wurde erfolgreich abgeschlossen. Der Digitalisierungsbericht 2017 der Landesmedienanstalten dokumentiert, dass zum Zeitpunkt seiner Erarbeitung 5,5 % der Haushalte (2,1 Mio.) DVB-T2 nutzen.
Die Kommission erkennt für das Entwicklungsprojekt für 2017 bis 2020 einen Finanzbedarf in Höhe von 26,9 Mio. € an. Den Bedarf für die Kosten der Räumung des 700-MHz-Bandes kann sie in Erwartung der Kostenerstattung durch den Bund nicht anerkennen. Der anerkannte Betrag liegt um 20,0 Mio. € unter der Anmeldung der ARD von 46,9 Mio. €.