Page 184 - KEF 21. Bericht

Anstalten gesamt
313,8
236,5
ø 2017-2020 p.a.
42,4
0,0
16,7
0,0
59,1
Veränd. in Mio. €
-72,5
-42,6
37,8
0,0
-77,3
Veränd. in %
Veränd. in % p.a.
-29,9
-100,0
129,9
23,1
0,0
0,0
-24,6
-8,5
-100,0
-6,8
Entwicklungsbedarf/Projekte Kapitel 6 | 21. Bericht
Tz. 280
Entwicklungsbedarf/Projekte
Die Kommission erkennt für 2017 bis 2020 einen Aufwand für Entwicklungsbedarf von ins- gesamt 190,5 Mio. € an. Davon entfallen auf die ARD 126,9 Mio. € und auf das Deutschland- radio 63,6 Mio. €. ZDF und ARTE haben, wie schon zum 20. Bericht, für 2017 bis 2020 keine Entwicklungsprojekte angemeldet.
Die anerkannten Beträge liegen um 46,0 Mio. € unter den Anmeldungen der Anstalten von insgesamt 236,5 Mio. €. Von der Kürzung entfallen 42,7 Mio. € auf die ARD und 3,3 Mio. € auf das Deutschlandradio.
Im Vergleich zu den Feststellungen des 20. Berichts steigt der anerkannte Bedarf um 6,5 Mio. € bei der ARD.
Im Rundfunkstaatsvertrag ist die Teilhabe der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten an den innovatorischen Entwicklungen im Rundfunkbereich verankert. Daher können über die Bestandsfortschreibung hinausgehende Mittel benötigt werden, um Maßnahmen und Pro- jekte durchzuführen, welche die Wettbewerbsfähigkeit der Anstalten sichern. Bei Projekten im Rahmen der Ermittlung des Entwicklungsbedarfs handelt es sich um Innovationen in den Bereichen Programm, Bau, Technik, die über Ersatzmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des bis- herigen Bestandes hinausgehen. Projekte sind neue Vorhaben, die sich grundsätzlich von den bisher wahrgenommenen Maßnahmen unterscheiden und deshalb als Innovation bezeichnet werden können. Sie sind jeweils durch die Einmaligkeit der Bedingungen in ihrer Gesamtheit gekennzeichnet. Der Entwicklungsbedarf wird mit Hilfe der Projektberechnungsmethode festgestellt. Sie besteht aus zwei Teilen, der Projektde nition und dem Checklisten-Verfahren. Während die Projektde nition Kriterien für die Abgrenzung von „Bestand“ und „Entwick- lung“ liefert, stellt das Checklisten-Verfahren quantitative und qualitative Informationen zur Beschaffenheit von Projekten zur Verfügung.
Tab. 115
2013-2016 2017-2020
Entwicklungsbedarf (in Mio. €)
Anmeldung der Rundfunkanstalten zum 21. Bericht
ARD
242,1
169,6
ZDF DRadio ARTE
42,6 29,1 0,0
0,0 66,9 0,0
182
In ihrem 16. Bericht hatte die Kommission Finanzbedarf für die von ARD, ZDF und ARTE an- gemeldeten Entwicklungsprojekte „HDTV“ anerkannt. Das ARTE-Projekt war bereits zum Jah-