Page 272 - KEF 22. Bericht

Mehr­ (+) Minder­ (­) Ertrag
-14,9
69,9
5,6
-8,3
Summe 2017­2020
2.277,3
2.225,1
52,2
Erträge Kapitel 7 | 22. Bericht
Tz. 483
Tz. 484
Tz. 485
Tz. 486
ƒ Mieten und Pachten: Erhöhung um 4,0 Mio. €. Die Verwaltungsvereinbarung zur Re nanzierung des ARD­Hauptstadtstudios ist Ende 2018 ausgelaufen. Die Kommission erwartet, dass ein neues Nutzungsentgelt verhandelt wird. Im Übrigen geht sie von künftigen Mietsteigerungen für alle Mietobjekte aus.
ƒ Erträge aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens ohne Anrechnung auf eine Großinvestition: Erhöhung um 8,7 Mio. € auf der Grundlage des Medians der letzten zehn Geschäftsjahre (2009 bis 2018). Die Kommission hat mit der Erweiterung auf zehn Jahre berücksichtigt, dass in einzelnen Jahren (z.B. 2016, 2018) besonders hohe Veräußerungserlöse erzielt wurden, die sich kurzfristig nicht wiederholen werden.
Die ARD hat für 2017 bis 2020 um 7,1 Mio. € geringere Erträge aus der Au ösung von Rück- stellungen angemeldet als zum 21. Bericht festgestellt. Die Anmeldung entspricht der im IIVF festgelegten Berechnung auf der Grundlage des Medians der letzten fünf Geschäftsjahre.
Für 2017 bis 2020 meldet die ARD Sonstige betriebliche Erträge von 2.277,3 Mio. € an. Das sind 52,2 Mio. € mehr als von der Kommission zum 21. Bericht festgestellt (vgl. Tab. 170). Die Kommission hatte die vom SWR zum 21. Bericht angemeldete Großinvestition „Neubau des Medienzentrums am Standort Baden-Baden“ als Pilotprojekt behandelt und die vom SWR für 2017 (5,0 Mio. €) und 2018 (7,4 Mio. €) angemeldeten Erträge aus dem Verkauf von Grundstü- cken nicht nanzbedarfsmindernd berücksichtigt (vgl. 21. Bericht, Tz. 403).
BilRUG­bedingt hat die ARD in 2017 bis 2020 40,8 Mio. €, davon allein 37,1 Mio. € für den dezentralen Beitragsservice, von den Kostenerstattungen zu den Sonstigen betrieblichen Erträgen umgegliedert (vgl. Tz. 465). Darüber hinaus meldet die ARD höhere Erträge aus Mahngebühren und Säumniszuschlägen in Zusammenhang mit dem Beitragseinzug (Andere Erträge) und bei der Altersversorgung an.
Die ARD hat insbesondere 2018 höhere Sonstige betriebliche Erträge erzielt (vgl. Tab. 170); davon allein 24,0 Mio. € aus dem Abgang von Anlagevermögen infolge Verkauf von Grund- stücken und Beteiligungen zum Teil zur Gegen nanzierung von Großinvestitionen gemäß Textziffer 95 IIVF. Weitere Verkäufe sind für 2019 durch den SWR geplant.
Tab. 170 Sonstige betriebliche Erträge der ARD 2017 bis 2020 (in Mio. €)
Vergleich der Anmeldung zum 22. Bericht mit der Feststellung des 21. Berichts
Jahr
22. Bericht
angemeldet
21. Bericht
festgestellt
522,6
546,1
540,9
615,4
20171 507,7
20182 616,0
2019 546,5
2020 607,1
270
1 Die Kommission hatte im 21. Bericht für 2017 vom SWR angemeldete Erträge von 5,0 Mio. € aus dem Verkauf von Grundstücken zur Gegen nanzierung der Großinvestition „Neubau des Medienzentrums am Standort Baden­Baden“ nicht nanzbedarfswirksam berücksichtigt. Der Verkauf wurde nicht, wie angekündigt, realisiert.
2 Die Kommission hatte im 21. Bericht für 2018 vom SWR angemeldete Erträge von 7,4 Mio. € aus dem Verkauf von Grundstücken zur Gegen nanzierung der Großinvestition „Neubau des Medienzentrums am Standort Baden­Baden“ nicht nanzbedarfswirksam berücksichtigt. Der Verkauf wurde nicht, wie angekündigt, realisiert.