Page 248 - KEF 21. Bericht

Mehr- (+) Minder- (-) Ertrag
-1,8
-2,1
-2,1
-2,0
Summe 2017-2020
28,4
36,4
-8,0
21. Bericht angemeldet
Summe 2013-2016
265,6
266,5
-0,9
Tz. 425
Für 2017 bis 2020 meldet die ARD Erträge aus Beteiligungen von 28,4 Mio. € an. Die Anmel- dung der ARD liegt 8,0 Mio. € unter der Feststellung des 20. Berichts (vgl. Tab. 185) sowie 2,7 Mio. € unter dem Ist 2013 bis 2016. Dennoch wird auch für 2017 bis 2020 die Mindest- rendite erreicht.
Erträge Kapitel 7 | 21. Bericht
Tab. 185
Jahr
Beteiligungserträge der ARD 2017 bis 2020 inkl. Ergebnis
der Anderen Geschäftsfelder (in Mio. €)
Vergleich der Anmeldungen zum 21. Bericht mit den Feststellungen des 20. Berichts
21. Bericht
angemeldet
20. Bericht
festgestellt
9,1
9,1
9,1
9,1
2017 7,3
2018 7,0
2019 7,0
2020 7,1
Tz. 426
Tz. 427
Tz. 428
Die Kommission akzeptiert die Absenkung der ARD nicht. Sie geht davon aus, dass die ARD insbesondere aufgrund der Vielzahl von Beteiligungen höhere als die angemeldeten Erträ- ge erzielen kann. Die Kommission hält daher an ihrer Feststellung zum 20. Bericht fest und schätzt bei der ARD 8,0 Mio. € für 2017 bis 2020 zu. Damit entsprechen die zum 21. Bericht mit 71,6 Mio. € von der Kommission festgestellten Erträge aus Beteiligungen der Feststellung zum 20. Bericht (vgl. Tab. 182).
Zum 18. Bericht hatte die Kommission erstmalig gesondert die Anderen Geschäftsfelder der Werbegesellschaften der ARD betrachtet. Bei den Anderen Geschäftsfeldern der Werbegesell- schaften handelt es sich überwiegend um kommerzielle Tätigkeiten, die den Anforderungen des Rundfunkstaatsvertrags unterliegen. Der Ausgleich von Verlusten aus diesen Geschäftsfel- dern durch das Rundfunkbeitragsaufkommen ist danach nicht zulässig, da dies eine Quersub- ventionierung darstellen würde.
Die Kommission hat auch für den 21. Bericht die Ergebnisse der Anderen Geschäftsfelder der Werbegesellschaften als Nettogröße nach Abzug der korrespondierenden Aufwandspositio- nen vom Ertrag ermittelt (vgl. Tab. 186 und 187).
Tab. 186 Aufwand und Ertrag der Anderen Geschäftsfelder der ARD-Werbegesellschaften ohne Beteiligungen 2013 bis 2016 (in Mio. €)
Anmeldung zum 21. Bericht
Jahr Ertrag
2013 74,8
2014 64,9
2015 59,9
2016 66,1
Aufwand Ergebnis
69,3 5,5
67,5 -2,6
67,1 -7,2
62,6 3,5
246